SPD Biesenthal-Barnim

10.05.2015 in Jugend von Jusos Barnim

Die Jusos Barnim initiieren gemeinsam mit der SPD Bernau die Etablierung einer Kinder- und Jugendbeteiligung in Bernau

 

Zum Antrag der SPD Fraktion zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an städtischen Entscheidungsprozessen, der in der nächsten Stadtverordnetenversammlung eingebracht wird, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Jusos Barnim, Rica Eller: „Nach längeren Gesprächen und Diskussionen haben wir zusammen mit der SPD Bernau diesen Antrag erarbeitet. Ziel ist es laut Antrag, dass die Verwaltung mögliche Formen der Partizipation von Kindern und Jugendlichen gemeinsam mit den Akteuren in der Stadt untersucht. In der Bernauer Stadtverordnetenversammlung soll dann bis November ein entsprechendes Konzept beschlossen werden. Wir fordern alle Stadtverordneten auf, diesen Antrag zu unterstützen.“ „Gerne unterstützen wir die Stadt und schlagen vor, dass in interaktiven Workshops mit den Jugendlichen eine Idee erarbeitet wird, wie eine solche Beteiligungsform konkret ausgestaltet werden sollte“, so Eller weiter. Florian Görner, Vorsitzender der Jusos Barnim, ergänzt: „Mit Bestürzen nehmen wir wahr, wie die Wahlbeteiligung von Jahr zu Jahr schrumpft. Außerdem wissen Jugendliche oft nicht, wie politische Prozesse ablaufen und wie sie mit den Kommunalpolitikern in Kontakt kommen können, um ihre Ideen und Vorstellungen mitzuteilen. Insofern ist der Vorschlag, eine Beteiligungsform für Kinder und Jugendliche in Bernau einzurichten, eine sehr gute Idee.“

 

24.10.2014 in Jugend von Jusos Barnim

Solidaritätserklärung der Jusos Barnim mit den Beschäftigten und Auszubildenden des DB-Werkes Eberswalde

 

Die Jusos Barnim erklären sich solidarisch mit den Beschäftigten des, von der Schließung bedrohten, DB-Werkes in Eberswalde. Nachdem wir mit dem Auszubildenden des DB-Werkes, Raik Ruhnke, gesprochen haben, macht uns gerade das Los, dass die jungen Beschäftigten und die Auszubildenden des DB-Werkes ziehen müssen, betroffen.

Sie können zwar ihre Ausbildung in anderen Werken beenden, müssen dafür aber Umzüge oder weite Fahrtwege an andere Standorte in Kauf nehmen. Hinzu kommt, dass das DB-Werk ab sofort als Ausbilder in Eberswalde wegfällt und so weitere Ausbilungsplätze in der Region verloren gehen. Wir Jusos Barnim finden diese Entwicklung, gerade vor dem Hintergrund einer älter werdenden Bevölkerung, fatal und falsch. Die Region muss attraktiv für junge Menschen bleiben, dabei sind Arbeits- und Ausbildungsplätze das wichtigste Standbein.

Es muss von den Verantwortlichen in der Konzernspitze alles unternommen werden, dass Werk in Eberswalde aber auch die anderen Standorte in Ostdeutschland zu erhalten. Es muss weiterhin versucht werden, eine Alternative zur Schließung zu finden.

 

22.02.2014 in Jugend von Jusos Barnim

Erfolgreiche Landesdelegiertenkonzerenz in Luckenwalde

 

Für die Jusos Barnim war die diesjährige Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Brandenburg erfolgreich: so wurde unser Bildungsantrag für eine bessere Vermittlung von Medienkompetenz in der Schule beschlossen. Der Antrag für eine verbesserte Basisbeteiligung innerhalb des Juso Landesverbandes fand zwar eine Mehrheit aber nicht die erforderlichen zwei Drittel der Delegiertenstimmen.  Der Landesverband hat eine positive Mitgliederentwicklung und es stellen sich landesweit sehr viele junge Leute als Kandidaten zu den Kommunalwahlen zur Verfügung. 

 

14.06.2012 in Jugend von Jusos Barnim

Angriffe von Nazis auf Stand des Jugendtreff DOSTO auf dem Hussitenfest 2012

 

Am Samstag wurde der Stand des Bernauer Jugendtreffs DOSTO auf dem Hussitenfest von zwei NPD-Kadern und 15 weiteren Nazis angegriffen. Ein junger Mensch wurde dabei attackiert und eine Brille ging zu Bruch. Außerdem nutzten die Nazis das Fest, um NPD Flyerschnipsel zu verteilen. Die Jusos im Barnim solidarisieren sich mit den Aktiven im DOSTO! Niemand soll jemals von Nazis bedroht und angegriffen werden, weder im Barnim, noch anderswo.  Die Stadt Bernau muss endlich zur Kenntnis nehmen, dass es viele Menschen gibt, die das Hussitenfest aufgrund der hohen Anzahl von Nazis, die sich dort gern tummeln, meiden. Es kann nicht sein, dass ein so wichtiges Ereignis für die Stadt Bernau so dermaßen runter gezogen wird.

 

 

01.03.2012 in Jugend von Jusos Barnim

Öffentliche Förderung der Linksjugend [´solid] darf nicht abgelehnt werden

 

Pressemitteilung des Juso-Bundesverbandes
Anlässlich der Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am 29.2.2012, zur Frage, ob die Linksjugend [´solid] wegen angeblich verfassungsfeindlicher Tendenzen von öffentlicher Förderung ausgeschlossen bleiben sollte, erklären die Bundesvorstände von Jusos und Grüner Jugend:

„Der Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit darf keinesfalls leichtfertig erfolgen und insbesondere nicht in politischen Debatten missbraucht werden. Seit 2006 ist aber genau das bei der Linksjugend [´solid] der Fall. Wie schon das Verwaltungsgericht Berlin 2009 im vorgelagerten Verfahren entschied, ist die Diskussion und das Infragestellen von gesellschaftlichen Verhältnissen und Wertentscheidungen des Grundgesetzes an sich nicht mit Verfassungsfeindlichkeit gleichzusetzen.

Das Grundgesetz wird in diesem Fall durch die gegebenen politischen Mehrheitsverhältnisse für politische Lagerkämpfe missbraucht, wie dies auch bei der Extremismusklausel von CDU/CSU und FDP und der Überwachung von Abgeordneten der Linkspartei geschieht.

Dabei wird nur von den wahren Gefahren für unsere Demokratie abgelenkt. In einer pluralistischen Gesellschaft müssen politische Diskurse und Meinungen ausgetauscht und nicht mit dem Totschlagargument vermeintlicher Verfassungsfeindlichkeit abgebügelt werden. Es bedarf endlich einer Konzentration auf die wirklichen VerfassungsfeindInnen im Land.“

robert.spoenemann@spd.de
www.jusos.de

Verantwortlich: Jan Böning, Bundesgeschäftsführer (V.i.S.d.P.)
Redaktion und Realisierung: Robert Spönemann (robert.spoenemann@spd.de)

 

03.02.2012 in Jugend von Jusos Barnim

Politische Profilierung auf Kosten armer Kinder?!

 

Die Jusos im Barnim kritisieren die, von dem Vorsitzenden der Linken im Barnim, Sebastian Walter und der Landtagsabgeordneten Margitta Mächtig, vorgebrachten Behauptungen und Forderungen zur Kinderarmut im Barnim.
Unser Anliegen ist es dabei nicht, das Problem Kinderarmut auszusitzen und unter den Tisch zu kehren sondern politische Forderungen, mit dem Anspruch zu stellen, dass diese auch nützlich für die Betroffenen sind, anstatt sich über die Medien zu profilieren.

Quellenkritik wäre angebracht!

Der jüngsten, sehr reißerisch formulierten Äußerungen zur Kinderarmut, liegt ausgerechnet eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zugrunde, eine Denkfabrik die in der Vergangenheit, auf sehr undemokratischem Wege, mit geholfen hat, dem neoliberalen Mainstream den Weg zu bereiten. Sie ist somit letztlich, für die Grundlage der wachsenden Kinderarmut in Deutschland, mitverantwortlich. Auf Daten einer Studie greift man deshalb nicht nur dann zurück, wenn diese valide und für das eigene politischen Ziel nützlich erscheinen, sondern wenn man auch den Sinn und Zweck der Studie und die Intension ihrer Urheber vorher kritisch hinterfragt hat.
Das gehört für uns zum sauberen politischen Handwerk dazu.

Die Linke reproduziert Vorurteile gegen sozial Schwache

Dieser Vorwurf mag hart klingen, aber obwohl die Linken es sicher nicht so meinen, trifft dies im Kern die Quintessenz des Textes der Linken. So wird das Einschreiten des Jugendamtes für Kinder aus sozial benachteiligten Familien gefordert. Diese Forderung geht weit an die bundesgesetzlich geregelten Aufgaben eines Jugendamtes vorbei.
Jugendämter sind u.a. für den Schutz von Jugendlichen und Kinder im Falle von Vernachlässigung und Missbrauch zuständig, nicht für das Aufsuchen sozial schwacher Familien. Man stelle sich vor, was das im Alltag bedeuten würde: Ein Einkommensbezieher in der Familie wird schwer krank und kann seinen Anteil zum Familieneinkommen nicht mehr beitragen, die Familie bekommt finanzielle Probleme und muss Hilfe beantragen.
Sofort klingelt das Jugendamt und mahnt den guten Zugang der Kinder zur Bildung an. Es ist nicht auszudenken, was so ein Vorgang in dieser Familie auslösen würde.
Der eigentliche Skandal für uns ist, dass ausgerechnet die Partei Die Linke dabei, unbewusst, Vorurteile und Klischees gegen sozial schwächer gestellte Menschen reproduziert. Arm heißt hier immer unfähig, Kinder zu erziehen und unfähig, Kindern Bildung zu ermöglichen und damit ein Fall für das Jugendamt zu sein. In der jüngeren deutschen Vergangenheit finden sich genug Beispiele, wo ähnlich mit sog. "Asozialen" umgegangen wurde. Das möchten wir nicht zurück haben!
Wie gesagt, wir gehen davon aus, dass die Linken es nicht so meinen, trotzdem sollten sie ihre Äußerungen diesbezüglich überdenken. Auch die Forderung eines ominösen Bündnisses gegen Kinderarmut wird nicht weiter ausgeführt. Was soll diese Runde denn genau machen?

Was ist also zu tun?

Wir erkennen Kinderarmut als dringendes Problem in der Gesellschaft an.
Es ist tatsächlich fünf nach zwölf. Deshalb engagieren sich viele Jusos (auch gegen ihre Partei) für die Abschaffung der Hartz-IV Gesetze. Auf Kreisebene fordern wir, im Sinne des vorsorgenden Sozialstaates, mehr Prävention, eine gute Jugendarbeit und die Förderung von außerschulischen Angeboten, wie Unterstützung eines breit gefächerten
ehrenamtlichen Engagements von und für Jugendliche und Kindern, nicht nur in Sportvereinen. Außerdem kann bspw. das Barnim-Stipendium gegebenenfalls an soziale Kriterien gebunden werden. Die Bildungsinitiative Barnim und das Netzwerk gesunde Kinder bilden ebenfalls gute Grundlagen auf die man aufbauen kann.
Wir laden die Linken ein, mit uns sachlich, jenseits von reißerischer Profilierung, an vernünftigen Lösungen auf Kreisebene zu arbeiten.

 

29.10.2011 in Jugend von Jusos Barnim

Die Barnimer Jusos erklären ihre Solidarität zum Bernauer Jugendtreff Dosto.

 

Pressemitteilung:
Die Barnimer Jusos erklären ihre Solidarität zum Bernauer Jugendtreff Dosto.

Zu der aktuellen Debatte um den Jugendtreff Dosto in Bernau erklären die
stellvertretenden Vorsitzenden der Jusos im Barnim, Tobias Thimm und Florian Görner:

Die Faktenlage für eine Kampagne gegen das DOSTO ist reichlich dünn:
Weder kann es mit den Urhebern der „Barnimer Antifa Recherche“ in einen
Topf geworfen werden, noch können hinreichende Beweise für einen
direkten Zusammenhang zwischen DOSTO der Bernauer Antifa vorgezeigt
werden, bis auf die Tatsache, dass die Bernauer Antifa in ihrem
Impressum die Adresse des DOSTO benutzt hat.
Edit: Die Angaben auf der Seite der Bernauer Antifa unter "Kontakt", stellen kein Impressum dar, da beim Impressum immer auch eine inhaltliche Verantwortung verortet ist. Hier ist lediglich eine Kontaktadresse genannt. Dies ist allerdings nichts
besonderes, viele Antifa-Initiativen greifen auf die Adressen von
lokalen Jugendclubs zurück.
Die Kritik um "zu dreckige Toiletten" schlägt dem Fass den Boden aus.
Herr Goral besuchte das DOSTO direkt nach einer größeren Veranstaltung.
Die Toiletten waren entsprechend dreckig und noch nicht gereinigt. Es
ist voreilig, hierbei gleich auf einem Grundzustand zu schließen.

Die Jusos finden es empörend, wie hier von einigen Meinungsmache gegen
einen Jugendclub gemacht wird. Das Motiv ist klar: unliebsame
Andersdenkende Mundtod machen! Schon werden Unkenrufe laut, dass der
DOSTO ein „weltanschaulich neutraler, unpolitischer Jugendclub“ werden
soll. Gerade weil das Freizeitangebot und die Anzahl von Jugendclubs in
Bernau und Umgebung nicht übermäßig hoch ist, benötigen bestehende
Einrichtungen eine weitreichende und konstante Unterstützung.
Speziell das DOSTO bildet eine attraktive Möglichkeit für Jugendliche
z.B. eine kostengünstige Party zu veranstalten und ihre Freizeit dort zu
verbringen. Deswegen finden wir es schlichtweg unerträglich, dass solch
eine Kampagne gegen einen von Jugendlichen anerkannten Freizeitraum
betrieben wird.

Ferner kritisieren wir erneut den viel zu verkürzten
Extremismus-Begriff, der in der Debatte immer wieder auftaucht. Die
meisten seriösen Politikwissenschaftler/innen lehnen diesen Begriff ab.
Insbesondere die Gleichstellung von „Links-“ und „Rechtsextremismus“
gilt als nicht mehr zeitgemäß und birgt die Gefahr, rechte Strukturen zu
vernachlässigen und rechte Straftaten zu verharmlosen. Diese Kritik geht
leider auch an die Adresse unserer eigenen Partei.
Nach unseren Erfahrungen stehen die Aktiven im DOSTO ohnehin auf den
Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung und leisten eine gute
Arbeit.
Wir fordern die Angesprochenen Personen sich zu den Vorwürfen, die in
der Broschüre gemacht wurden, zu äußern anstelle Kampagnen zu starten.

 

Unser Abgeordneter im Bundestag

 

Landtagsabgeordnete Britta Müller

 

Jusos im Barnim

 

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